Satzung

Satzung

Satzung des RosaLinde Leipzig e.V. vom 12.09.1990 – Geänderte Fassung vom 15.10.2016

Satzung als PDF downloaden

 

§1 Name und Sitz des Vereins
Der Verein führt den Namen „RosaLinde Leipzig e.V.“. Er hat seinen Sitz in Leipzig und ist im Vereinsregister eingetragen.

 

§2 Zweck des Vereins
(1) Aus der Sozialisation homosexuell veranlagter und transidenter Menschen entstehen spezifische Probleme und Interessen. Aufgrund unserer Erfahrung erfordert deren Formulierung und Lösung ein positives Umfeld. Dies in konkreten Angeboten für lesbische, schwule, transidente, bisexuelle und heterosexuelle Menschen umzusetzen, ist Zweck des Vereins.

(2) Zweck des Vereins ist einerseits die Unterstützung von Schwulen, Lesben, Transidenten und Bisexuellen, die wegen ihres geistigen oder seelischen Zustands auf Hilfe angewiesen sind, weil sie sich selbst ablehnen, aus Angst vor Diskriminierung völlig isoliert leben, es nicht wagen, sich gegen Verletzungen ihrer Menschen- und Bürgerrechte zu wehren und die nicht den Mut haben, sich ihren Mitmenschen anzuvertrauen oder eine behördliche Beratungsstelle aufzusuchen. Dieser Satzungszweck wird verwirklicht: durch Beratungsangebote und Mitwirkung an Beratungseinrichtungen für Schwule, Lesben, Transidente und Bisexuelle sowie deren Angehörige; durch Einrichtung von Gesprächskreisen für Schwule, Lesben, Transidente und Bisexuelle im Stadium der Selbstfindung (Coming-Out-Gruppen), für Eltern von Schwulen, Lesben, Transidenten und Bisexuellen und ihre Partner und Partnerin-nen; durch Schulung und Supervision der BeraterInnen und GesprächsleiterInnen.

(3) Zweck des Vereins ist andererseits die Förderung von Kunst, Kultur, Bildung und Erziehung der betroffenen Zielgruppen, indem künstlerische Darbietungen von Schwulen, Lesben, Transgendern und Bisexuellen ermöglicht, bzw. künstlerisches Schaffen, das Homosexualität und Transidentität thematisiert, aufgeführt werden. Dadurch soll die Allgemeinheit über Homosexualität und Transidentität aufgeklärt und weit verbreitete Vorurteile gegenüber Schwulen, Lesben, Transidenten und Bisexuellen abgebaut werden. Ziel ist die Vermittlung der Erkenntnis der Sexualwissenschaft, dass homo-, bi- und heterosexuelles Empfinden und Verhalten gleichwertige Ausprägungen der einen menschlichen Sexualität sind.

Dieser Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere:
durch Lesungen, Musikaufführungen, Kabarett, Ausstellungen und Kleinkunstaufführungen;
durch Integrationsarbeit über soziokulturelle Veranstaltungen;
mittels Durchführung von oder Mitwirkung an öffentlichen Veranstaltungen;
durch Stellungnahmen zu sexualwissenschaftlichen, pädagogischen, theologischen, medizinischen, sozialen, rechtlichen und politischen Fragen, die Lesben und Schwule betreffen, durch Aufklärungsarbeit mit Hilfe von Infoständen, öffentlichen Aktionen und ähnlichem.

(4) Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige und mildtätige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ (§§51-68) der Abgabenordnung. Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigen- wirtschaftliche Zwecke. Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke des Vereins verwendet werden. Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Werden Mitglieder zur Erfüllung des Vereinszwecks mit Aufgaben betraut, die sie nicht in ihrer Eigenschaft als Mitglieder wahrnehmen (etwa beratende, gutachterliche, gestaltende oder administrative Aufgaben), so können sie eine geschäftsübliche Vergütung erhalten. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd, sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütung begünstigt werden.

 

§3 Mitgliedschaft
(1) Ordentliche Mitglieder des Vereins können natürliche Personen, die das 16. Lebensjahr vollendet haben, werden. Bei Nichtvolljährigkeit ist die Zustimmung des/der Erziehungsberechtigten einzuholen.

(2) Fördernde Mitglieder des Vereins können neben dem unter §3(1) genannten Personenkreis zusätzlich juristische Personen sein.

(3) Der Antrag auf Mitgliedschaft wird vom Bewerber/der Bewerberin in Textform gestellt. Mit dem Antrag auf Mitgliedschaft erklärt der Bewerber/die Bewerberin seine/ihre Zustimmung zur Vereinssatzung. Über den Aufnahmeantrag entscheidet der Vorstand.

(4) Gegen die Ablehnung steht dem Bewerber bzw. der Bewerberin die Berufung an die Mitgliederversammlung zu, die binnen eines Monats in Textform an den Vorstand zu richten ist.

(5) Die Mitgliedschaft endet durch Austritt, Tod, Ausschluss oder Auflösung des Vereins.

(6) Die Austrittserklärung muss mit einer Frist von einem Monat jeweils zum Quartalsende gegenüber dem Vorstand erklärt werden. Die Erklärung muss in Textform erfolgen.

(7) Ein Ausschluss kann nur aus wichtigem Grund erfolgen. Wichtige Gründe sind insbesondere: ein die Vereinsziele schädigendes Verhalten; die Verletzung satzungsmäßiger Pflichten; Beitragsrückstände von mindestens einem halben Jahr, nach zweimaliger schriftlicher Mahnung. Über den Ausschluss, nach zweimaliger schriftlicher Mahnung, entscheidet der Vorstand. Gegen den Ausschluss steht dem Mitglied die Berufung an die Mitgliederversammlung zu, die binnen eines Monats an den Vorstand zu richten ist. Die Berufung hat aufschiebende Wirkung.

(8) Eine Ehrenmitgliedschaft kann durch Beschluss der Mitgliederversammlung für außerordentliche Verdienste um den Verein-
szweck natürlichen Personen verliehen werden.

 

§4 Beiträge
Über die Höhe und Fälligkeit der Mitgliedsbeiträge entscheidet die Mitgliederversammlung. Über Stundung, Ermäßigung und Befreiung entscheidet der Vorstand.

 

§5 Organe des Vereins
Organe des Vereins sind:
die Mitgliederversammlung;
der Vorstand.

 

§6 Mitgliederversammlung
(1) Zu den Aufgaben der Mitgliederversammlung gehören insbesondere:
Wahl und Abwahl des Vorstands oder eines Vorstandsmitglieds,
Entlastung des Vorstandes,
Wahl einer Revisionskommission,
Beschlussfassung über die Aufnahme eines Bewerbers bzw. einer Bewerberin nach §3(4) oder den Ausschluss eines
Mitgliedes,
Festsetzung der Höhe und Fälligkeit der Mitgliedsbeiträge,
Beschlussfassung über die Änderung der Satzung einschließlich der Änderung des Vereinszwecks,
Beschlussfassung über die Auflösung des Vereins,
Entgegennahme des Berichts der Revisionskommission,
Beschlussfassung über Anträge,
Ernennung von Ehrenmitgliedern.
(2) Die jährliche Mitgliederversammlung wird vom Vorstand unter Einhaltung einer Frist von vier Wochen unter Angabe der
Tagesordnung einberufen. Die Einladung erfolgt in Textform. Die Frist beginnt mit dem auf die Absendung der Einladung folgen-
den Tag. Die Einladung gilt als den Mitgliedern zugegangen, wenn sie an die letzte dem Verein bekannt gegebene Anschrift,
Emailadresse oder Faxnummer gesandt wurde.(3) Anträge über die Abwahl des Vorstands, über die Änderung der Satzung einschließlich der Änderung des Vereinszwecks
und über Auflösung des Vereins, die den Mitgliedern nicht bereits mit der Einladung zur Mitgliederversammlung zugegangen
sind, können erst auf der nächsten Mitgliederversammlung beschlossen werden.
(4) Die Mitgliederversammlung wird von einem/einer mehrheitlich gewählten Versammlungsleiter/-leiterin geleitet.
(5) Die Mitgliederversammlung ist ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.
(6) Jedes Mitglied hat eine Stimme. Bei Abstimmungen entscheidet die einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen.
(7) Die Abwahl des Vorstandes kann nur mit Zweidrittelmehrheit, die Auflösung des Vereins nur mit Dreiviertelmehrheit der anwesenden Mitglieder beschlossen werden.
(8) Über die Beschlüsse der Mitgliederversammlung ist ein Protokoll anzufertigen, das von der/dem Protokollführer/in und dem/der Versammlungsleiter/in zu unterzeichnen ist.
(9) Nur ordentliche Mitglieder haben Stimmrecht.

 

§7 Vorstand
(1) Der Vorstand besteht aus drei bis fünf Personen. Scheidet ein Vorstandsmitglied vorzeitig aus, kann sich der Vorstand durch Kooptation ergänzen.
(2) Der Vorstand fasst seine Beschlüsse mit einfacher Stimmenmehrheit.
(3) Der Vorstand vertritt den Verein gerichtlich und außergerichtlich. Jeweils zwei der Vorstandsmitglieder sind gemeinsam vertretungsberechtigt. Dem Vorstand obliegt die Geschäftsführung des Vereins.
(4) Der Vorstand wird auf Dauer von zwei Jahren gewählt. Wiederwahl ist zulässig.
(5) Die Abwahl eines Vorstandsmitgliedes ist auf den Fall beschränkt, dass ein wichtiger Grund vorliegt; ein solcher Grund ist insbesondere grobe Pflichtverletzung oder Unfähigkeit zur ordnungsgemäßen Geschäftsführung. Die Abwahl kann nur in ein-
er Mitgliederversammlung mit Zweidrittelmehrheit der anwesenden Mitglieder beschlossen werden.
(6) Nur ordentliche Mitglieder können Vorstandsmitglied sein. Menschen, die in einem Anstellungs-/Arbeitsverhältnis mit dem Verein stehen, können nicht Vorstandsmitglied sein.

 

§8 Besondere VertreterInnen und Geschäftsordnung
(1) Der Vorstand beschließt eine Geschäfts- und Finanzordnung. Sie regelt die Arbeitsweise des Vorstands und der Geschäftsführung.
(2) Der Vorstand ist verpflichtet, zur Führung der laufenden Geschäfte des Vereins einen Geschäftsführer bzw. eine Geschäftsührerin zu bestellen. DieseR darf nicht Teil des Vorstands sein.

 

§9 Geschäftsjahr und Rechnungslegung
(1)Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.
(2) Der Vorstand hat für jedes Geschäftsjahr einen Jahresabschluss zu erstellen.
(3) Die Prüfung des Jahresabschlusses erfolgt durch die von der Mitgliederversammlung auf zwei Jahre gewählten Revisionskommission. Die Mitglieder der Revisionskommission dürfen nicht dem Vorstand oder einem vor der Mitgliederversammlung gewähltem Gremium angehören und auch nicht in einem regulären Arbeitsverhältnis mit dem Verein stehen. Sie unterliegt keinerlei Weisung durch den Vorstand. Die Revisionskommission überprüft das Finanzgebaren. Sie hat das Recht der jederzeitigen Prüfung der Kassen und Bücher des Vereins. Sie erstattet der Mitgliederversammlung vor der Beschlussfassung über die Entlastung des Vorstandes Bericht. Mitglieder der Revisionskommission können nur ordentliche Mitglieder des Vereins sein.

 

§10 Auflösung des Vereins
(1) Bei Auflösung oder Aufhebung der Körperschaft oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen der Kör-
perschaft an eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder eine andere steuerbegünstigte Körperschaft zwecks Verwen-
dung für – in §2 angeführte – gemeinnützige und mildtätige Zwecke.
(2) Der „AIDS-Hilfe Leipzig e.V.“ ist bei Erfüllung der Anforderungen der Vorzug vor anderen Körperschaften und juristischen
Personen einzuräumen.
Diese Satzung wurde am 12.09.1990 durch die Mitgliederversammlung beschlossen und am 15.10.2016 durch selbige geän-
dert.

Auszeichnung

Unterstützt durch

Amt für Jugend, Familie und Bildung
der Stadt Leipzig

Sozialamt der Stadt Leipzig